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Mit dem Inkraftreten der neuerlichen Sanktionen gegen den Iran hat das US-Finanzministerium die weltweite Schifffahrt unmissverständlich davor gewarnt, weiter Geschäftsbeziehungen zu iranischen Staatsunternehmen zu unterhalten.

Die USA haben nach Ablauf der Übergangsfrist ein umf[ds_preview]assendes Sanktionsregime gegen die Islamische Republik verhängt. Das trifft auch die Schifffahrt. Unmissverständlich hat das US-Finanzministerium jetzt noch einmal vor jeglicher Zusammenarbeit mit den Reedereien IRISL und National Iranian Tanker Company gewarnt. »Die wissentliche Bereitstellung von finanzieller, technologischer oder sonstiger Unterstützung oder von Waren oder Dienstleistungen wird sanktioniert«, heißt es in einer Erklärung des US-Ministeriums.

Die USA hatten den Atomvertrag mit dem Iran aufgekündigt und begründen die Sanktionen außerdem mit der angeblichen Finanzierung von »gewalttätigen und destabilisierenden Aktivitäten im gesamten Nahen Osten und weltweit. Die Strafmaßnahmen richten sich in erster Linie gegen die Öl- und Bankenbranche. Betroffen sind auch Unternehmen aus Drittstaaten, die mit Teheran Geschäfte machen.

Das Office of Foreign Assets Control (OFAC) des Finanzministeriums hat 65 IRISL-Tochtergesellschaften und assoziierte Personen sowie 122 Schiffe auf die Sanktionsliste gesetzt, außerdem knapp 90 Schiffe, die der Tankerreederei NITC zugeschrieben werden. Eine Folge: Das Finanzministerium hat alle internationalen Flaggenstaaten aufgefordert, ihre Flaggen auf IRISL- und NITC-Schiffen einzuziehen. Die USA werfen dem Iran auch vor, Schiffe umzubenennen, umzuflaggen oder in anderen Unternehmen auszulagern.

Ironie der Geschichte: Auch der NITC-Tanker »Sanchi«, der im Januar nach einer Kollision in Brand geraten und gesunken war, findet sich auf der US-Sanktionsliste wieder.

Die Beschränkungen beim Handel mit iranischem Öl, Ölerzeugnissen und petrochemischen Produkten treffen die Islamische Republik hart. Der Öl- und Gasexport hat einen Anteil an der Ausfuhr von etwa 70%. Bei den Nicht-Ölexporten entfällt etwa die Hälfte auf chemische Produkte (Raffinerieerzeugnisse, Industrie- und Agrarchemikalien).

Schon in den letzten Monaten waren die Ölexporte Irans deutlich zuru?ckgegangen. Im September lag die Menge mit 1,72 Mio. Barrel am Tag (bpd) um 39% unter dem Niveau im April. Ausnahmeregelungen der US-Regierung (waiver) gelten derzeit noch für Länder wie China oder Indien, aber nur dann, wenn zumindest mittelfristig eine Reduzierung der Ölimporte auf Null zugesichert wird. Experten rechnen damit, dass die Fördermenge im Iran mittelfristig auf etwa 0,7 bis maximal 1,2 Mio. Barrel/Tag fallen wird.