Deutschland und die Niederlande setzen die grenzüberschreitende Kooperation für das Wasserstraßenmanagement mit einer neuen Kommission für die Westerems fort.
Im niederländischen Harlingen haben sich Vertreter der beiden Länder jetzt zu ihrer ersten Zusammenkunft getroffen. Die s[ds_preview]tändige Kommission für Schifffahrtsangelegenheiten im Westerems-Fahrwasser soll die bestehende Kooperation vertiefen. Angesichts der Tatsache, dass immer mehr und größere Schiffe in die Häfen der beiden Länder an der Ems ein- und auslaufen, sollen nähere Vereinbarungen über die Betreuung der Schifffahrt und die Verwaltung des Fahrwassers getroffen werden. Zum Beispiel wollen beide Seiten ein gemeinsames Verkehrsmanagementsystem einrichten.
Am 1. Juli dieses Jahres war der Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Königreich Niederlande über die Nutzung und Verwaltung des Küstenmeeres zwischen 3 und 12 Seemeilen in Kraft getreten. Wie der bereits 1960 geschlossene Ems-Dollart-Vertrag, ist auch der Ems-Küstenmeer-Vertrag kein Grenzvertrag. Der Vertrag regelt, welches Land für die einzelnen Aktivitäten zuständig ist. Anhand einer Linie bestimmt er weiterhin, wie die Zuständigkeiten z.B. bezüglich der Anlagen für erneuerbare Energien sowie Kabel und Rohrleitungen im Gebiet zukünftig verteilt werden. Westlich dieser Linie sind die Niederlande zuständig und verantwortlich, für den östlichen Teil Deutschland. Aktuell wird vom Stromanbieter Tennet zwischen dem Eemshaven und Dänemark ein Stromkabel verlegt. Dieses Kabel verläuft durch das Ems-Küstenmeer-Vertragsgebiet.
In diesem Ems-Küstenmeer-Vertrag war auch die Gründung der ständigen Kommission aufgeführt worden. Die erste Sitzung dieser Westeremskommission mit Vertretern der deutschen und niederländischen Behörden und der angrenzenden Häfen Eemshaven, Delfzijl und Emden fand gestern im niederländischen Harlingen statt.
Hans-Heinrich Witte, Präsident der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, ist Leiter der deutschen Delegation. Er zeigte sich überzeugt davon, »dass wir – wie schon bisher an der Ems – auf niederländischer und die deutscher Seite im Geiste guter Nachbarschaft weiterhin erfolgreich zusammenarbeiten werden. So schaffen wir die Voraussetzungen für einen partner-schaftlichen und effizienten Zugang zu den Häfen an der Ems.«
Erica Slump von der Rijkswaterstaat Noord-Nederland ergänzte: »Der neue Vertrag ist eine gute Grundlage für die weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, zusammen mit den regionalen Partnern wie den Häfen. Der Vertrag bietet auch die Möglichkeit, neue Entwicklungen auf dem Gebiet zum Beispiel der Leichtigkeit der Schifffahrt, Sicherheit und Nachhaltigkeit gemeinsam
zu realisieren.«
Vorgesehen ist, dass die Westeremskommission einmal jährlich abwechselnd in den Niederlanden und in Deutschland tagt.
