Die deutsche Flotte schrumpft, allerdings steigt der Anteil der deutschen Flagge. Die steuerlichen Vergünstigungen sollen zwar vorerst bestehen bleiben, in Berlin hat man allerdings ein Auge auf die Entwicklung.
Kritiker monieren seit langem, dass politische Maßnahmen der Vergang[ds_preview]enheit nicht zu der erhofften Menge an Rückflaggungen durch deutsche Reeder geführt haben – eine Voraussetzung für die weitere steuerliche Förderung.
Ein Blick auf die letzten öffentlich-verfügbaren Zahlen zur deutsch-geflaggten Flotte zeigt ein deutliches, allerdings auch zweiseitiges Bild.
Anteil deutscher Flagge wächst
Nach Angaben der deutschen Flaggenverwaltung ist die Zahl der Schiffe unter deutscher Flagge weiter gesunken. Allerdings durchaus bemerkenswert ist, dass die Gesamtzahl der deutsch-geflaggten Schiffe zwar geschrumpft, der Anteil an allen Schiffen deutscher Reedereien allerdings gestiegen ist.
Nach Ansicht von den zuständigen Behörden in Berlin – Bundesverkehrs- und Bundesfinanzministerium – ist die politische Flankierung derzeit ziemlich gut. Auch mit Blick auf die Vorgaben aus dem Koalitionsvertrag der jetzigen schwarz-roten Regierung scheint man keine große Notwendigkeit für weitere Anpassungen zu sehen. Dort stand unter anderem: »Auswirkungen der Entlastungsoffensive für deutsche Flagge werden evaluiert. Bei Bedarf soll das Gesamtpaket inkl. Ausbildungsplatzförderung angepasst werden«
Nach Recherchen der HANSA herrscht im Bundeswirtschaftsministerium die Meinung vor, dass die deutsche Flagge durch ein Gesamtpaket europäisch wettbewerbsfähig gestaltet wurde – Stichworte sind Lohnsteuereinbehalt, Sozialversicherung, Schiffsbesetzungsverordnung Die Umsetzung des Gesamtpaketes sei bereits ein politischer Kraftakt gewesen, heißt es. Auch in der Finanzbürokratie sieht man offenbar keinen akuten Handlungsbedarf. Das Ministerium ist in einigen für die Reedereien wichtigen Bereichen involviert, so etwa bei der vieldiskutierten Versicherungssteuer, der Tonnagesteuer und der Lohnsteuerförderung.
»Regelung hat sich bewährt«
An der Regelung zur Tonnagesteuer will man ungeachtet der schrumpfenden Flotte und damit ihrer Bedeutung festhalten. Offen lassen will sich das Finanzministerium, wie es künftig um die Lohnsteuervergünstigung bestellt sein könnte. Die Zukunft der indirekten Subvention ist dennoch auch ungewiss, wie aus der Antwort aus dem Ministerium hervorgeht: »Die Lohnsteuervergünstigung gilt zunächst für fünf Jahre – also bis Mai 2021. Vor einer Verlängerung wird die Regierung 2019/2020 zunächst die Förderung evaluieren.«
Der Verband Deutscher Reeder (VDR) hat sich auf Anfrage der HANSA nicht zu der Entwicklung geäußert.
Lesen Sie weitere Informationen über die Entwicklung der deutschen Flotte und der deutschen Flagge sowie ausführlichere Stellungnahmen aus den Ministerien in der aktuellen Dezember-Ausgabe der HANSA. Dabei beleuchten wir auch die Summe der steuerlichen Vergünstigungen der deutschen Reedereien in den vergangenen Jahren. Zudem gehen wir auf einen aktuellen Gerichtsprozess zur Tonnagesteuer ein.
