Der arabische Terminalbetreiber beharrt auf sein Recht im Streit mit der Regierung Djiboutis um den Hafen Doraleh. Berichte über eine außergerichtliche Einigung werden dementiert.
Man sei nach wie vor davon überzeugt, im Recht zu sein. »Die Aktivitäten der Regierung werden vom Sc[ds_preview]hiedsgericht in London überprüft. Wir warten den Ausgang des Verfahrens ab. Wir wollen weiter wie in der Konzession vereinbart den Hafen betreiben und streben keine alternative Lösung an«, teilte DP World jetzt in einem knappen Statement mit.
Zuvor waren Medienberichte veröffentlicht worden, wonach sich die beiden Parteien möglicherweise auch ohne ein formelles Verfahren einigen könnten, um den Prozes zu beschleunigen.
Worum geht es?
Der Streit dreht sich um den ostafrikanischen Doraleh im kleinen Küstenstaat Djibouti. Ende Februar hatte die Regierung von Dschibuti Ende Februar die Konzession von DP World für das Doraleh Container Terminal (DCT) eingezogen. Am 22. Februar hatte die Regierung des ostafrikanischen Landes die Kontrolle über das Terminal übernommen, die Angestellten von DP World mussten das Land verlassen. Die Konzession für den Betrieb und Ausbau des Container-Terminals wurde gekündigt. DP World protestierte scharf und beharrte auf die Gültigkeit der Verträge.
Dem Abkommen zufolge war DP World führender Joint-Venture-Partner beim Entwurf und Bau des DCT. Auch das Management lag in der Hand der Araber. DCT und DP World hatten zudem das Exklusivrecht für den Bau und Betrieb jeglicher andrerer Containerhäfen und Freihandelszonen in Djibouti.
Als Grund für die Kündigung der Konzession stehen Korruptionsvorwürfe gegen DP World im Raum. Wie Berichte afrikanischer Medien nahelegen, sah die Regierung die Vereinbarung offenbar auch als unvorteilhaft und einengend für die weitere Entwicklung der Containeraktivitäten an.
»Kündigung nach englischem Recht ungültig«
DP World ist der Ansicht, dass die Kündigung der Konzession nach englischem Recht ungültig sei. Das habe ein Schlichtungs-Tribunal des London Court of International Arbitration (LCIA) befunden. Die Korruptionsvorwürfe seien falsch, außerdem habe auch der britische oberste Gerichtshof festgestellt, dass der Konzessionsvertrag ein finanzieller Erfolg für Dschibuti sei.
Die Verhandlung mit anderen Terminalbetreibern für den Bau und Betrieb weiterer Container-Terminals verletze die Exklusivrechte von DP World. Ein neues LCIA-Arbitrationsverfahren laufe bereits. Man werde alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um gegen die Einziehung und Kündigung der Konzession sowie gegen alle, die die Rechte des Unternehmens verletzen, vorzugehen, so das Unternehmen. Mit der Mitteilung wendet man sich an alle, die »erwägen, einen Hafen in Dschibuti zu bauen, zu managen oder zu betreiben«.
